Archiv der Kategorie: Aufrufe

Kundgebungen gegen die AfD in den Berliner BVV’en

Keine Zusammenarbeit, kein Podium, kein Raum der AfD!
27. Oktober 2016 – Kundgebung bei der ersten Bezirksverordnetenversammlungen

4358092045Die AfD ist, wie leider zu erwarten war, mit 14,2 % in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Vielerorts wurde die AfD nicht wegen, sondern trotz ihres dünnen Sozialprogramms gewählt. Die Berliner AfD stellt sich gegen eine »Mietpreisbremse«, da diese Investor*innen abschrecke, befürwortet den Bau der Autobahn A100 und fordert die Abschaffung von »Hartz 4«. Wenn schon keine gerechte Sozialpolitik, dann wenigstens gegen »Ausländer«, so scheint die Devise. In neun Bezirken stellt die AfD einen eigenen Stadtrat, im Abgeordnetenhaus ist die Partei mit 25 und in den Bezirksverordnetenversammlunge n (BVV) mit 97 Leuten vertreten. Damit hat die Partei in Berlin erstmals die Möglichkeit eine Realpolitik durchzusetzen, die sich gegen die Rechte von Migrant*innen, Armen, Homosexuellen und Frauen richtet. Eine Zusammenarbeit mit der AfD würde diese als »demokratische« Partei legitimiert. Gerade jetzt gilt es darum genauer hinzuschauen, welche Vorschläge über die AfD in die ohnehin schon stark nach rechts gerückte Politik getragen werden. Schauen wir auf die Hetzjagden im gesamten Bundesgebiet, dann sehen wir das Ergebnis eines erstarkenden rechten Selbstbewusstseins. Die AfD fördert seit Jahren diese Entwicklung und dient als geistiger Brandstifter für solche Aktionen. Die Ungerechtigkeiten, die Gewalt, der Hass, die jüngsten Brandanschläge gegen Minderheiten: wir hatten das alles schon mal. Wir müssen aus der Geschichte lernen und dafür Sorge tragen, dass sie sich nicht wiederholt. Die AfD kann und darf darum nicht in Ruhe gelassen werden. Eine Möglichkeit dafür sind die ersten BVV’en in den Bezirken, an denen die AfD nun teilnehmen wird. Lasst uns zeigen, dass es mit uns keine sozialchauvinistische und rassistische Politik gibt und dass wir eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht hinnehmen. Bereitet Banner und Flugblätter vor, stellt sie zur Rede. Bewegt euch und macht was!

Keine Ruhe für Rassistinnen: Egal ob in der BVV, im Abgeordnetenhaus oder auf der Straße!
Keine schleichende Normalisierung der AfD!
Nationalismus ist keine Alternative!

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1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen

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1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen!

Kundgebungen und Aktionen gegen NPD-Kundgebungen:
So, 01.05.2016 | 10:00 Uhr | Antonplatz (Weißensee)
So, 01.05.2016 | 12:00 Uhr | Prerower Platz (Hohenschönhausen)
So, 01.05.2016 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Schönweide (Treptow)

Mehr Infos: www.antifa-nordost.org, boba.blogsport.eu, ah.antifa.de & chili.blogsport.de
Material: [Plakat] | [Flyer: Front / Back]

Presse:
NPD kündigt drei Kundgebungen am 1. Mai an (Der Tagesspiegel / 11.04.2016)

Die „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ blickt inzwischen auf eine lange Karriere zurück. Seit 1964 bewegt sie sich auf der politischen Bühne der BRD. Die NPD hat viele Hochs und Tiefs mitgemacht – vom Bordstein zur Skyline und wieder zurück. Doch irgendwann wird es Zeit zu gehen. Das Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht steht kurz bevor. Damit muss sich die NPD wohl oder übel auf das politische Abstellgleis neben die Nationalistische Front, die Wiking Jugend oder die FAP gesellen. Doch ihre Inhalte werden Dauerbrenner in Deutschland bleiben. Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus werden nun von anderen, wie der AfD oder dem III. Weg, weitergetragen. Insbesondere die rechtspopulistische Alternative für Deutschland klaut der NPD zahlreiche rassistische Groupies.

Bevor sich die NPD allerdings komplett in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet, wollen es die Berliner Kameraden nochmal richtig krachen lassen. Für den 1. Mai 2016 planen sie eine Tour von Kleinst-Kundgebungen in drei Berliner Bezirken. Hier wollen sie nochmal ihre „größten Hits“ auf leeren Plätzen vortragen. Von „Raus aus dem Euro“ über „Volkstod“ und „Asylflut stoppen“ wird alles dabei sein, wofür wir die NPD in den letzten Jahren hassen gelernt haben. Also seid noch ein letztes Mal dabei und zeigt den Nazis, was ihr von ihnen haltet. Die Karten sind nicht begrenzt, also kommt zahlreich. “Time to say goodbye” bevor die einzelnen Kader für ihre Solo-Karrieren wieder im Untergrund anfangen oder in anderen “Nazi-Truppen” anheuern müssen.

Winke, Winke NPD und Danke für Nichts!

Kommt am 1. Mai in die Berliner Randbezirke, seid kreativ und bereitet der NPD eine unvergessliche Abschiedstour!

Geplanter Naziaufmarsch am 2. April in Berlin-Hellersdorf

Am 2. April 2016 planen Nazis und Rassist*innen aus Marzahn-Hellersdorf erneut einen Aufmarsch unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ durch den Bezirk.

Aktuell wird nur über die Facebookseite der „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ mobilisiert. Aber die ersten Onlinebewerbungen sehen nach einer größer angelegten Demo aus. So wird beim Facebook-Event auf ein Infotelefon sowie auf einen Ermittlungsausschuss verwiesen.

160402.1 Geplanter Naziaufmarsch am 2. April in Berlin-Hellersdorf weiterlesen

29. Februar 2016: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

 

naziaufmarsch_hsh_20160229_flyer_vorabOb Altbau, ob Platte – Nazis bleiben kacke!

Aktionen gegen NPD-Demo:
Mo, 29.02.2016 | 18:00 Uhr | S-Bahnhof Wartenberg (Hohenschönhausen)

Aktuelle Infos u.a. auf: www.antifa-nordost.org
Twitter: #hsh #b2902
Material: [Flyer (vorab)]

Für Montag den 29. Februar ruft die Berliner NPD zu einem Aufmarsch in Hohenschönhausen (am S-Bahnhof Wartenberg) auf. Unter dem Motto „Asylflut stoppen!“ ist er Teil einer Hetzkampagne, zu deren Aufmärschen sich seit Ende 2015 Nazis aus allen Bezirken und dem Berliner Umland versammeln. Doch die Kampagne läuft nicht so, wie die NPD das gern hätte. So konnten die Aufmärsche in Johannisthal und Weißensee bereits erfolgreich gestoppt werden. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass das so bleibt.
Auch Hohenschönhausen ist kein gutes Pflaster für die NPD. Am Anfang des vergangenen Jahres versuchte die Partei getarnt als Bürgerinitiative BIKAC („Bügerinitiative Kein Asylanten-Containerdorf“) gegen die Unterbringung von Menschen auf der Flucht im angrenzenden Falkenberg zu mobilisieren. Während anfänglich noch rund 200 Rassist*innen auf die Straße gingen, war dank kontinuierlicher antifaschistischer Intervention bald nur noch ein kleiner Haufen von NPD-Anhänger*innen übrig. Dieser Haufen ist allerdings sehr hartnäckig und veranstaltete 2015 zahlreiche Kleinstkundgebungen vor allem gegen Geflüchtete.
Es ist nun an uns, diesem Treiben erneut einen Riegel vorzuschieben. Unsere Platte bleibt grau und nicht braun. Es ist wichtig, eine klare Haltung zu zeigen gegen Nazis, Sozialabbau und andere Zumuntungen. Der 29. Februar bietet eine Möglichkeit dafür.

Darum fordern wir alle Nazi-Gegner*innen auf sich der Nazidemo in den wegzustellen. Lasst uns versuchen auf ihrer Aufmarschstrecke Platz zu nehmen! Seien wir so laut wie mögich! Bringt Töpfe und andere Lärmgegenstände mit.

01.02.16 um 19:00 Uhr NPD Kundegbung am Antonplatz verhindern!

Schluss mit der Hetze! Wir lassen uns nicht spalten!
NPD-Kundgebung am Antonplatz stören und verhindern!

Aktionen:
Mo, 01.02.2016 | 19:00 Uhr | Antonplatz (Weißensee)

Für Montag den 01.02.2016, ruft die Pankower NPD zu einer Kundgebung auf dem Antonplatz in Weißensee auf. Dies reiht sich ein in eine rassistische Hetzkampagne, welche die NPD-Pankow seit Monaten im Bezirk fährt. Bisher waren sie vornehmlich in den äußeren Stadtteilen wie Blankenburg, Karow und Buch aktiv. Neben dem Aufspielen als „Bürger*innen-Wehr“ und dem Verteilen von Pfefferspray, um die Lage völlig eskalieren zu lassen, macht die NPD-Pankow regelmäßig mit Falschmeldungen auf sich aufmerksam. Nun wollen sie eine Kundgebung in Weißensee veranstalten, um auch dort ihre rassistische Hetze zu verbreiten. Die katastrophale Lage für die Geflüchteten in den völlig überfüllten und menschenunwürdigen Unterkünften muss hierbei als Aufhänger für eine überzogene Panikmache vor einer angeblichen Islamisierung herhalten. Die NPD ist somit geistige und reale Brandstifterin. Bereits im Sommer setzte sich die Hetze in die Tat um, als es in der Hansastraße zu mehreren rassistischen Übergriffen auf vermeintlich Geflüchtete kam.  Nachdem sie schon 2014 in der Rennbahnstraße und am Hamburger Platz keinen Erfolg hatten, versuchen sie es nun am zentralen Antonplatz. Wir rufen dazu auf, die Kundgebung zu stören, zu verhindern. Beteiligt euch an den Protesten!

Und nicht vergessen: im September folgen die Berlin-Wahlen: achtete auf weitere Ankündigungen! CDU, SPD, AfD, NPD die rassistischen Mäuler stopfen!

Weißensee bleibt stabil gegen Nazis und Rassismus!
Es bleibt dabei: kein Mensch ist illegal!

Gedenken: Rassistische Morde in Marzahn

Damals wie heute: Rassismus tötet!
Im Gedenken an die Opfer faschistischer und rassistischer Gewalt.
Gedenken an Nguyễn Van Tu und Nguyen Tan Dung
18. November 2015 | Treffpunkt: 17.30 Uhr S-Bhf. Marzahn
Silvio Meier-Demo: Stoppt die rassistischen Brandstifter!
21. November 2015 | 15 Uhr | S-Bhf. Marzahn | Berlin

Nguyen_Van_Tu_1_1992_WebEs schien eine Zeit lang, als hätte sich der alltagsrassistische Geist der 1990er Jahre im Berliner Großbezirk Marzahn-Hellersdorf etwas gelegt. Doch die massive rechte Hetze, die sich mit der Eröffnung der Geflüchtetenunterkunft in der Carola-Neher-Straße in Hellersdorf Bahn brach, belehrte viele eines Besseren. Den Bau weiterer Unterkünfte, wie der am Blumberger Damm (2014), sowie die Einrichtung von Notunterkünften im Bezirk (2015) nutzen die örtlichen Nazistrukturen, um die Anwohner*innenschaft erneut gegen Geflüchtete zu mobilisieren. Seitdem ist der Bezirk nicht mehr zur Ruhe gekommen. Wöchentlich kommt es seit Herbst 2014 zu rassistischen Aufmärschen und Kundgebungen, die zu ihren Hochzeiten bis zu 1.000 Teilnehmer*innen zählten. Gedenken: Rassistische Morde in Marzahn weiterlesen

Stoppt die rassistischen Brandstifter*innen. Antifa bleibt notwendig. In Gedenken an Silvio Meier

SM_Sticker2_A6Stoppt die rassitischen Brandstifter*innen!

Antifa bleibt notwendig!

In Gedenken an Silvio Meier und allen anderen Opfern rechter Gewalt!

Die Zeiten sind bitter: Nahezu täglich gibt es Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, an den Wochenenden wüten Mobs aus Nazis und rechten Hooligans mit Zustimmung der lokalen Bevölkerung durch deutsche Kleinstädte. An jedem beschissenen Montag grüßt PEGIDA und führt der antifaschistischen Bewegung ihre scheinbare Ohnmacht vor. Anstatt etwas gegen die rassistische Stimmungsmache zu tun, macht der Staat, was er am besten kann: den Dialog mit den Täter*innen suchen und Geflüchtete bekämpfen. Viele fühlen sich an die 90er Jahre erinnert und spätestens seit Heidenau wissen wir, dass sich rassistische Pogrome, wie in Rostock-Lichtenhagen, Mölln oder Hoyerswerda, wiederholen können. Damals gipfelte eine ähnliche Stimmung im Ostberliner Bezirk Marzahn in einem Mord. Stoppt die rassistischen Brandstifter*innen. Antifa bleibt notwendig. In Gedenken an Silvio Meier weiterlesen

02.11.2015 Johannisthal: NPD-Aufmarsch weit vor Geflüchteten-Unterkunft blockiert – Aggressive Nazis bleiben bei selbsternannter „Bürgerdemo“ unter sich!

Berlin-Johannisthal

Im Laufe des Montagabends haben insgesamt 800 Antifaschist*innen einen Aufmarsch der NPD  gestoppt. Durch eine Blockade von etwa 500 Menschen auf dem
Groß-Berliner Damm musste die NPD nach nur 200 Metern umkehren. 02.11.2015 Johannisthal: NPD-Aufmarsch weit vor Geflüchteten-Unterkunft blockiert – Aggressive Nazis bleiben bei selbsternannter „Bürgerdemo“ unter sich! weiterlesen