Archiv der Kategorie: Antifa

Kundgebungen gegen die AfD in den Berliner BVV’en

Keine Zusammenarbeit, kein Podium, kein Raum der AfD!
27. Oktober 2016 – Kundgebung bei der ersten Bezirksverordnetenversammlungen

4358092045Die AfD ist, wie leider zu erwarten war, mit 14,2 % in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Vielerorts wurde die AfD nicht wegen, sondern trotz ihres dünnen Sozialprogramms gewählt. Die Berliner AfD stellt sich gegen eine »Mietpreisbremse«, da diese Investor*innen abschrecke, befürwortet den Bau der Autobahn A100 und fordert die Abschaffung von »Hartz 4«. Wenn schon keine gerechte Sozialpolitik, dann wenigstens gegen »Ausländer«, so scheint die Devise. In neun Bezirken stellt die AfD einen eigenen Stadtrat, im Abgeordnetenhaus ist die Partei mit 25 und in den Bezirksverordnetenversammlunge n (BVV) mit 97 Leuten vertreten. Damit hat die Partei in Berlin erstmals die Möglichkeit eine Realpolitik durchzusetzen, die sich gegen die Rechte von Migrant*innen, Armen, Homosexuellen und Frauen richtet. Eine Zusammenarbeit mit der AfD würde diese als »demokratische« Partei legitimiert. Gerade jetzt gilt es darum genauer hinzuschauen, welche Vorschläge über die AfD in die ohnehin schon stark nach rechts gerückte Politik getragen werden. Schauen wir auf die Hetzjagden im gesamten Bundesgebiet, dann sehen wir das Ergebnis eines erstarkenden rechten Selbstbewusstseins. Die AfD fördert seit Jahren diese Entwicklung und dient als geistiger Brandstifter für solche Aktionen. Die Ungerechtigkeiten, die Gewalt, der Hass, die jüngsten Brandanschläge gegen Minderheiten: wir hatten das alles schon mal. Wir müssen aus der Geschichte lernen und dafür Sorge tragen, dass sie sich nicht wiederholt. Die AfD kann und darf darum nicht in Ruhe gelassen werden. Eine Möglichkeit dafür sind die ersten BVV’en in den Bezirken, an denen die AfD nun teilnehmen wird. Lasst uns zeigen, dass es mit uns keine sozialchauvinistische und rassistische Politik gibt und dass wir eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht hinnehmen. Bereitet Banner und Flugblätter vor, stellt sie zur Rede. Bewegt euch und macht was!

Keine Ruhe für Rassistinnen: Egal ob in der BVV, im Abgeordnetenhaus oder auf der Straße!
Keine schleichende Normalisierung der AfD!
Nationalismus ist keine Alternative!

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1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen

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1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen!

Kundgebungen und Aktionen gegen NPD-Kundgebungen:
So, 01.05.2016 | 10:00 Uhr | Antonplatz (Weißensee)
So, 01.05.2016 | 12:00 Uhr | Prerower Platz (Hohenschönhausen)
So, 01.05.2016 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Schönweide (Treptow)

Mehr Infos: www.antifa-nordost.org, boba.blogsport.eu, ah.antifa.de & chili.blogsport.de
Material: [Plakat] | [Flyer: Front / Back]

Presse:
NPD kündigt drei Kundgebungen am 1. Mai an (Der Tagesspiegel / 11.04.2016)

Die „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ blickt inzwischen auf eine lange Karriere zurück. Seit 1964 bewegt sie sich auf der politischen Bühne der BRD. Die NPD hat viele Hochs und Tiefs mitgemacht – vom Bordstein zur Skyline und wieder zurück. Doch irgendwann wird es Zeit zu gehen. Das Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht steht kurz bevor. Damit muss sich die NPD wohl oder übel auf das politische Abstellgleis neben die Nationalistische Front, die Wiking Jugend oder die FAP gesellen. Doch ihre Inhalte werden Dauerbrenner in Deutschland bleiben. Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus werden nun von anderen, wie der AfD oder dem III. Weg, weitergetragen. Insbesondere die rechtspopulistische Alternative für Deutschland klaut der NPD zahlreiche rassistische Groupies.

Bevor sich die NPD allerdings komplett in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet, wollen es die Berliner Kameraden nochmal richtig krachen lassen. Für den 1. Mai 2016 planen sie eine Tour von Kleinst-Kundgebungen in drei Berliner Bezirken. Hier wollen sie nochmal ihre „größten Hits“ auf leeren Plätzen vortragen. Von „Raus aus dem Euro“ über „Volkstod“ und „Asylflut stoppen“ wird alles dabei sein, wofür wir die NPD in den letzten Jahren hassen gelernt haben. Also seid noch ein letztes Mal dabei und zeigt den Nazis, was ihr von ihnen haltet. Die Karten sind nicht begrenzt, also kommt zahlreich. “Time to say goodbye” bevor die einzelnen Kader für ihre Solo-Karrieren wieder im Untergrund anfangen oder in anderen “Nazi-Truppen” anheuern müssen.

Winke, Winke NPD und Danke für Nichts!

Kommt am 1. Mai in die Berliner Randbezirke, seid kreativ und bereitet der NPD eine unvergessliche Abschiedstour!